Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Präsidentschaftswahl in Polen

In den ersten Stunden nach der Schließung der Wahllokale in Polen deuteten die Nachwahlbefragungen auf ein unerwartetes Ergebnis hin. Beide Hauptkandidaten, Rafal Trzaskowski und der parteilose Krzysztof Nawrocki, zeigten sich vor ihren Anhängern optimistisch. Trzaskowski, der Oberbürgermeister von Warschau, erklärte direkt nach der Bekanntgabe der ersten Prognosen, dass er den Wahlkampf als erfolgreich betrachte. Unter dem Beifall seiner Unterstützer bemerkte er, dass der Ausdruck „auf der Rasierklinge“ wohl bald in den polnischen Wortschatz eingehen werde.

Im Gegensatz dazu war die Stimmung bei Nawrockis Wahlparty zunächst eher zurückhaltend. Er rief seine Anhänger dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren und betonte, dass sie in dieser entscheidenden Nacht gewinnen müssten.

Prognosen und Wahlverfahren

Die Prognosen, die auf Nachwahlbefragungen in rund 500 Wahllokalen basieren, wurden vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos veröffentlicht. Diese Umfragen haben eine Fehlertoleranz von zwei Prozentpunkten, und in Polen gibt es keine Hochrechnungen wie in anderen Ländern, beispielsweise in Österreich. Das offizielle Endergebnis der Wahl wird am Montagvormittag erwartet.

Etwa 29 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten Andrzej Duda zu wählen, der nach zwei Amtsperioden nicht erneut antreten durfte. Diese Wahl gilt als entscheidend für die zukünftige Ausrichtung Polens innerhalb der Europäischen Union und der NATO.

Politischer Kontext und Bedeutung der Wahl

Der parteilose Nawrocki kandidiert für die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die von 2015 bis 2023 an der Macht war. Die PiS war bekannt dafür, die Justiz unter Kontrolle der Politik zu bringen, was zu Spannungen mit Brüssel führte. Das seit Dezember 2023 regierende Mitte-links-Bündnis unter Donald Tusk versucht nun, viele der von der PiS eingeführten Maßnahmen zurückzunehmen.

Allerdings hat der scheidende Präsident Duda, der der PiS angehört, die Reformprojekte von Tusk mit seinem Veto blockiert. Tusk verfügt im Parlament nicht über die erforderliche Mehrheit von 60 Prozent, um diese Vetos zu kippen.

Der polnische Regierungschef setzt große Hoffnungen auf einen Wahlsieg seines Mitstreiters Trzaskowski. Als progressiver Kandidat würde Trzaskowski, der ebenfalls 53 Jahre alt ist, Tusks Bemühungen unterstützen, den Kurs des Landes zu ändern.

Die Präsidentschaft in Polen hat eine Laufzeit von fünf Jahren und ist mit mehr Befugnissen ausgestattet als das Amt des Bundespräsidenten in Österreich. Der Präsident repräsentiert das Land nicht nur international, sondern hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, ernennt den Regierungschef und das Kabinett und ist im Kriegsfall der Oberkommandierende der Streitkräfte. Zudem kann er durch sein Vetorecht bedeutenden Einfluss auf die Regierungsarbeit ausüben.

Quelle: https://orf.at/stories/3395535/